Hier können Sie ein wenig zu meinen Positionen erfahren. Mehr oder weniger gut sortiert füge ich hier einfach einige Thesen an, die mir wichtig sind.
Angesichts der mehr als bedrückenden antisemitischen Ausschreitungen der letzten Zeit habe ich für die CDU-Kreistagsfraktion in der letzten Sitzung des Ausschusses Integration und Gleichstellung am 18. Mai 2021 angeregt, dass wir uns in der Arbeit des Ausschusses mit dem Thema Antisemitismus beschäftigen.
Demonstrationen wo Organisationen wie Hamas und Hisbollah bejubelt werden, antisemitische Hetze betrieben und das Existenzrecht des Staates Israel in Frage gestellt wird, teilweise sogar die israelische Flagge verbrannt wird, dürfen nicht ohne Reaktion von uns bleiben.
Es ist wirklich schockierend, wenn es Gruppen gibt, die das Existenzrecht des Staates Israel in Frage stellen. Nicht nur aber auch aufgrund der deutschen Geschichte sollten wir weiter daran festhalten, dass jeder der hier leben will, auch bereit ist diesen Grundkonsens zu akzeptieren. Egal ob neu zugezogen, oder schon länger hier lebend, dies muss von jedem so akzeptiert werden. Und egal ob dies aus rechtsextremistischer, linksextremistischer oder islamistischer Richtung in Frage gestellt wird, wir sollten dies nicht akzeptieren und für die Einhaltung unserer Wertordnung entschieden und mit Mut eintreten. Gefährdungen von Juden und jüdischen Einrichtungen, beispielsweise Synagogen, gleich von welcher Seite auch immer, sind nicht hinnehmbar.
Integrationsdefizite müssen aufgegriffen und angegangen werden.
Ferner habe ich Bezug genommen auf den schockierenden Vorfall aus Hagen, wo der dortige Oberbürgermeister aus Angst vor Ausschreitungen die israelische Flagge runtergeholt hat. Gerade angesichts der Vorfälle der letzten Tage sollte der Kreis Herford den Mut haben, und auch angesichts der bedrückenden Bedrängnis des Staates Israel aus Solidarität die israelische Flagge hissen.